MdL, für Land und Bürger
Pressemitteilung – Stuttgart, den 09.08.2021 „Die Diskussionen im Sozialausschusses im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz morgen offenbarten erneut, dass diese Demokratie zum Einheitsparteiensystem zu verkommen droht.“ Mit diesen Worten bilanzierte der gesundheitspolitische…
Landesregierung unterliegt in Streit um Nachtangelverbot Angler zur Nachtzeit dürften künftig auch zum Bild des Bodensees gehören. Das in Deutschland einmalige und über 100 Jahre alte Nachtangelverbot steht nach einem…
Bernhard Eisenhut MdL: Nachtangelverbot abschaffen Stuttgart. „Die AfD-Fraktion wird einen Gesetzentwurf zur Änderung des Fischereigesetzes einreichen, um das Nachtangelverbot abzuschaffen.“ Mit diesen Worten reagierte der fischereipolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Antrag des Abg. Emil Sänze u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen Perspektiven des Bauvorhabens Justizvollzugsanstalt (JVA) Rottweil im Mai 2021 Antrag Der…
Bernhard Eisenhut (AfD): Anschluss des Hauptbahnhofs Singen garantieren Selbst Mitglied im Kreistag Konstanz, nahm der Landtagsabgeordnete Bernhard Eisenhut (AfD) die Resolution des Kreistags zum geplanten Gäubahnausbau bereits im Mai zum…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 18.08.2021 Die Arroganz des Ministers Lucha sei unerträglich, empört sich Bernhard Eisenhut MdL, der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, über folgende Aussage Luchas in einem…
Drucksache 17 / 122 Betriebs- und Investitionskostenfinanzierung der Krankenhäuser LT-KleineAnfrage-Antwort-SM122
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