MdL, für Land und Bürger
Vertreter der Altparteien von SPD, Grünen, CDU und FDP haben sich dazu entschlossen, sich friedlichen Spaziergängern in Singen entgegenzustellen – online. Diese peinliche Aktion sorgt zwar durchaus für Gelächter, unterstreicht…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17/1242 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Kontrollen, Auffälligkeiten und Besonderheiten bei Schützen…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17/1382 vom 03.12.2021 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD Intensivbehandlung nach Impfstatus und Alter in Baden- Württemberg Drucksache 17-1382_D
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17/1169 vom 09.11.2021 Kleine Anfrage der AfD Fraktion Obduktion von Coronatoten in Baden-Württemberg Drucksache 17-1169_D
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17/1050 vom 22.10.2021 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD Mittelvergabe im Staatshaushalt 2020/2021 für das Forum Gesundheitsstandort Baden-Württemberg Drucksache 17_1050_D
Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und anderer Vorschriften zur Umsetzung der Eingliederung des Landesgesundheitsamtes in das Sozialministerium Drucksache 17/1077
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17/1007. 18.10.2021 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Kosten für Asylbewerber im Landkreis Konstanz…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 15.11.2021 Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat Forderungen der Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg KVBW Norbert Metke und Johannes Fechner zurückgewiesen, Personen, welche nicht angeben…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 11.11.2021 „Der vorgelegte Gesetzesentwurf ist an entscheidender Stelle vage und nichtssagend formuliert.“ Mit diesen Worten begründete der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Ablehnung des Gesundheitsdienstgesetzes…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 09.11.2021 „Mit der Beendigung der epidemischen Lage wird nicht die Gängelung der Bürger beendet werden“, kritisiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Pläne der künftigen…