MdL, für Land und Bürger
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4061 vom 27.01.2023 Kleine Anfrage der Abg. Bernhard Eisenhut und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Tötungsdelikt am 24. Januar 2023 in…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 23.02.2023 Die Ankündigung von Gesundheitsminister Lucha (Grüne), dass zum 1. März alle Corona-Schutzmaßnahmen enden, kommentiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL: „Wie immer kommt Lucha zu…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4060 vom 30.01.2023 Kleine Anfrage der Abg. Bernhard Eisenhut und Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Tötungsdelikt am…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 22.02.2023 Vier Abgeordnete der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag erstatten heute heute Strafanzeige gegen die Geschäftsführung der Städtischen Wohnbaugesellschaft Lörrach. Grund ist der Verdacht der Nötigung zum…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4004 vom 24.01.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Nachfrage zu Drucksache 17/3735 –…
56. Sitzung vom 01. Januar 2023 | TOP 8 | und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Welche Strategie verfolgt die grün-schwarze Landesregierung zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung?…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 09.02.2023 Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat der Deutschen Umwelthilfe (DUH) einen Angriff auf die Gastronomie zur Unzeit vorgeworfen: „Zuerst BMW, nun die Gastronomie. Die…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 08.02.2023 Zur Förderung der Long-Covid-Forschung durch die Landesregierung erklärt der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL: „Long-Covid ist das eine. Wir brauchen aber dringend auch eine Erforschung…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 08.02.2023 Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat der Landesregierung in der Corona-Politik Versagen vorgeworfen: „Dass nun regelmäßig Masken und Schutzkittel in Millionenwert verbrannt werden müssen,…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/3757 vom 16.12.2022 Kleine Anfrage der Abg. Bernhard Eisenhut und Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Sicherheit an Flughäfen und Flugplätzen…