MdL, für Land und Bürger
„Zwangsmitgliedschaften sind mit uns ebenso wenig zu machen wie Zwangsrundfunk, Zwangsorganspenden oder Zwangsimpfungen.“ Mit diesen Worten begründete der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Ablehnung des Gesetzes zur Errichtung einer…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4273 vom 27.02.2023 Kleine Anfrage der Abg. Miguel Klauß und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Unterbringung von…
Am 15.04.2023 findet eine Besichtigung des Landtags statt. Begrenzte Teilnehmerzahl! Anmeldung unter: wahlkreisbüro@eisenhut.net
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Forderung der Gesundheitsministerkonferenz nach mehr Forschung bei Impfschäden als heuchlerisch kritisiert: „Genau die Regierungsvertreter, die maßgeblich für die Einführung der Pflegeimpfpflicht verantwortlich…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat sich ob der angespannten Lage in der Kinder- und Jugendpsychiatrie besorgt gezeigt: „Die Lage in der Kinder- und Jugendpsychiatrie ist absolut verstörend. Es…
„Sozialminister Lucha (Grüne) scheint die Corona-Zeit wirklich zugesetzt zu haben – er hat den Bezug zur Realität nun vollends verloren.“ Mit diesen Worten kommentierte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL…
„Die vielen Fälle von Erschöpfungs- und vor allem Entlastungsdepressionen gehen nicht auf Corona zurück, sondern die unsäglichen Freiheitseinschränkungen, mit denen die Krankheit vorgeblich bekämpft werden sollte.“ Mit diesen Worten reagiert…
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD Gesetz zur Förderung der Frauen- und Kinderschutzhäuser- infrastruktur (Frauenhausgesetz)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4067 vom 31.01.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Inobhutnahmen in Baden-Württemberg Drucksache 17_4067_D
Bernhard Eisenhut MdL, Mitglied im Sozialausschuss, hat der Landesregierung in seinem Debattenbeitrag zur Gewalt gegen Frauen eine Mitschuld vorgeworfen. „Dass Schutzeinrichtungen für Frauen ausreichend unterstützt werden müssen, steht außer Frage.…