MdL, für Land und Bürger
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Ankündigung von Ausnahmegenehmigungen für bedrohte Frühgeborenen-Stationen durch Gesundheitsminister Lucha (Grüne) als unzureichend kritisiert: „Es ist schon besonders krank, dass nun auch Frühgeborene…
Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD Willkommensgesetz für Personen mit im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen in den Pflege- und Gesundheitsberufen
Der jagdpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL unterstützt die Mahnfeuer der Weidetierhalter gegen die Wolfspolitik. „Die Forderung nach einer aktiven Wolfspolitik erheben wir seit Jahren. Ebenso, dass der Wolf ins Jagdrecht…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5312 vom 28.08.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Errichtung der Leichtbauhalle in Rielasingen-Worblingen…
„Kurzfristige Lösungen, bei denen absehbar ist, dass sie nicht funktionieren werden – und vor allem nicht so, dass die Pflege in Baden-Württemberg auf dem gewohnten Niveau bleiben wird“, nannte der…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5326 vom 31.08.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Einwendungen gegen die Registrierung zur…
„Wer weiterhin Corona-Impfungen anpreist, hat nicht nur jeden Bezug zur sozialen und medizinischen Realität verloren, sondern will den Bürgern bewusst schaden.“ Mit diesen Worten reagiert der gesundheitspolitische Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut…
Antrag der Abg. Bernhard Eisenhut und Dr. Uwe Hellstern u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Agrarsubventionen 2022 Drucksache 17-5278_D
Der fischereipolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Landesregierung angesichts des bedrohlichen Zustands der Fischereibetriebe zum Handeln aufgefordert: „Die Landesregierung schafft es tatsächlich, jeden Wirtschaftszweig an die Wand zu fahren:…
Der stellv. agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Sparpläne der Bundesregierung für den ländlichen Raum als fatal kritisiert: „Die Bundesregierung agiert so, als gäbe es keinen anderen Bereich, an…