MdL, für Land und Bürger
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/3735 vom 12.12.2022 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Leichtbauhalle Rielasingen-Worblingen Drucksache 17-3735_D
Pressemitteilung – Stuttgart, den 10.01.2023 Die AfD-Fraktion hat vor ihrer Winterklausur einen neuen, auf fünf MdL verkleinerten Vorstand gewählt. Als neuer Fraktionschef wurde Anton Baron MdL aus dem Wahlkreis Hohenlohe…
Nur 0,14 Prozent des baden-württembergischen Bruttostromverbrauchs erzeugen die 22 Windkraftanlagen in den Landkreisen Konstanz, Lörrach, Waldshut und Breisgau-Hochschwarzwald. Das ergab eine Kleine Anfrage des lokalen Landtagsabgeordneten Bernhard Eisenhut (AfD) an…
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Der Messermord von Illerkirchberg beschäftigt das Land weiterhin. Auch, wenn die Medien im Einklang mit der Politik versuchen, von diesem tragischen Mordfall abzulenken, indem sie…
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg „Vorgestern wird ein Schulmädchen Opfer eines Messerangriffs durch einen Flüchtling – heute stürzt sich die Polizei auf angebliche Reichsbürger: Ein Schelm, der Böses dabei denkt.“…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 05.12.2022 „Die Maskenpflicht in Bus und Bahn jetzt noch beizubehalten, ist eine Willkürbotschaft aus einer kranken Parallelwelt.“ Mit diesen Worten reagierte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/3342 vom 06.10.2022 Antrag der Abg. Udo Stein und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 15.11.2022 „Obwohl sich inzwischen selbst der größte Verkehrsverbund des Landes für Freiwilligkeit bei Maskentragen ausspricht, bleibt Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) stur wie ein Stier.“ Mit diesen…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 11.11.2022 Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Abschaffung der Isolationspflicht für Corona-Infizierte als längst überfälligen und daher viel zu späten Schritt kritisiert. „Zum 16.…
Der Landesvorstand der AfD Baden-Württemberg hat eine Demonstration unter dem Motto „Wehrt euch gegen Armut, Not und Kälte“ in der Stuttgarter Innenstadt angekündigt. Die Veranstaltung wird um 15.30 Uhr auf…