MdL, für Land und Bürger
56. Sitzung vom 01. Januar 2023 | TOP 8 | und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Welche Strategie verfolgt die grün-schwarze Landesregierung zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung?…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 09.02.2023 Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat der Deutschen Umwelthilfe (DUH) einen Angriff auf die Gastronomie zur Unzeit vorgeworfen: „Zuerst BMW, nun die Gastronomie. Die…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 08.02.2023 Zur Förderung der Long-Covid-Forschung durch die Landesregierung erklärt der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL: „Long-Covid ist das eine. Wir brauchen aber dringend auch eine Erforschung…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 08.02.2023 Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat der Landesregierung in der Corona-Politik Versagen vorgeworfen: „Dass nun regelmäßig Masken und Schutzkittel in Millionenwert verbrannt werden müssen,…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/3757 vom 16.12.2022 Kleine Anfrage der Abg. Bernhard Eisenhut und Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Sicherheit an Flughäfen und Flugplätzen…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 01.02.2023 „Wir von der AfD stellen uns ein Deutschland vor, in dem die Menschen nicht aus Mülltonnen essen oder sich nachts um einen abgelaufenen Joghurt streiten…
55. Sitzung vom 25. Januar 2023 | TOP 4 | 4. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration– Umsetzungsstand der Istanbul-Konvention in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/3651 vom 02.12.2022 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Geldbußen, Geldstrafen und sonstige…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 25.01.2023 „Wer etwas beseitigen will, darf nicht nur die Symptome behandeln, sondern muss auch bereit sein, die Ursachen zu bekämpfen.“ Mit diesen Worten begann Bernhard Eisenhut…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/3699 vom 08.12.2022 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Gesundheitliche Schäden…