Kategorie: Landtag

„Sozialminister Lucha (Grüne) scheint die Corona-Zeit wirklich zugesetzt zu haben – er hat den Bezug zur Realität nun vollends verloren.“ Mit diesen Worten kommentierte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL…

„Die vielen Fälle von Erschöpfungs- und vor allem Entlastungsdepressionen gehen nicht auf Corona zurück, sondern die unsäglichen Freiheitseinschränkungen, mit denen die Krankheit vorgeblich bekämpft werden sollte.“ Mit diesen Worten reagiert…

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD Gesetz zur Förderung der Frauen- und Kinderschutzhäuser- infrastruktur (Frauenhausgesetz)

Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4067 vom 31.01.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Inobhutnahmen in Baden-Württemberg Drucksache 17_4067_D

Bernhard Eisenhut MdL, Mitglied im Sozialausschuss, hat der Landes­regier­ung in seinem Debatten­beitrag zur Gewalt gegen Frauen eine Mitschuld vorgeworfen. „Dass Schutzeinrichtungen für Frauen ausreichend unterstützt werden müssen, steht außer Frage.…

Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4061 vom 27.01.2023 Kleine Anfrage der Abg. Bernhard Eisenhut und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Tötungsdelikt am 24. Januar 2023 in…

Pressemitteilung – Stuttgart, den 23.02.2023 Die Ankündigung von Gesundheitsminister Lucha (Grüne), dass zum 1. März alle Corona-Schutzmaßnahmen enden, kommentiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL: „Wie immer kommt Lucha zu…

Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4060 vom 30.01.2023 Kleine Anfrage der Abg. Bernhard Eisenhut und Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Tötungsdelikt am…

Pressemitteilung – Stuttgart, den 22.02.2023 Vier Abgeordnete der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag erstatten heute heute Strafanzeige gegen die Geschäftsführung der Städtischen Wohnbaugesellschaft Lörrach. Grund ist der Verdacht der Nötigung zum…