MdL, für Land und Bürger
“Während die AfD-Fraktion vermeidet, an jedes neu auftauchende Problem Steuergeld zu verschwenden, kann es hier, beim Schulgeld für Gesundheitsberufe, sehr schnell messbaren Nutzen bringen.“ Das sagte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard…
„Die jahrelange Verharmlosung des Raubtiers ‚Wolf‘ durch Grünschwarz trägt jetzt erschreckende Früchte.“ Mit diesen Worten kommentiert der jagdpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Resultate des aktuellen BaWü-Checks. „Wenn die relative…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Forderung der Landesärztekammer nach einer Öffnung der Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Papiere als vollkommen ungerecht verworfen: „Wenn es nach der Landesärztekammer geht,…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5669 vom 02.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Wirken der Landesregierung im Fall…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat in seinem Debattenbeitrag zum SPD-Willkommensantrag für Pflegekräfte klargestellt, dass Migration den Pflegekräftemangel nicht lösen wird: „Einwanderung hat den Fachkräftemangel in der Vergangenheit nicht…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Landesregierung in seinem Debattenbeitrag zum Arzneimittelmangel heute im Plenum zum Handeln aufgefordert: „Seit 10 Jahren tragen die Apotheker die steigenden Kosten für…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5539 vom 27.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Veranstaltungen für Kinder mit „Dragqueens“…
Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat der Deutschen Umwelthilfe DUH totalitäre Bevormundung vorgeworfen: „Erneut maßt sich der Stuttgarter Verein an, als Ersatz für Exekutive und Legislative zu fungieren und…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5640 vom 23.10.2023 Kleine Anfrage der Abg. Alfred Bamberger, Dr. Rainer Balzer, Bernhard Eisenhut, Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL unterstützt die Anliegen der Apothekerproteste: „Der Anlass ist traurig: Die Apotheken bieten ein weiteres Beispiel für das Politikversagen der Altparteien. Den Apothekern muss das…