MdL, für Land und Bürger
„Mit der Streichung des Widerspruchsverfahrens nehmen sie dem Bürger eine niederschwellige Rechtsschutzebene.“ Mit diesem Vorwurf begann der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL heute im Landtag seinen Debattenbeitrag zur Änderung der…
„Wenn die CDU fordert, die Gesundheitsversorgung zu sichern, müssen wir Ihnen sagen: Sie hatten mehr als genug Zeit dafür.“ Das sagte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL heute in der…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6271 vom 15.05.2024 Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze, Dr. Rainer Balzer und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6375 vom 18.03.2024 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Sicherheitspersonal und Drogen im „Faulen…
„Bei Corona haben Sie jeden verfolgen lassen, der zu früh sein Haus verlassen hat, und jetzt wollen sie es bei einem Maßregelvollzug nicht hinbekommen, heraus zu finden, woher die Drogen…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6334 vom 29.02.2024 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Kosten der…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6387 vom 10.04.2025 Antrag der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Situation…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6259 vom 19.02.2024 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle, Bernhard Eisenhut und Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration…
„Viele Ärzte würden ihre Mitgliedschaft kündigen, weil sie sich nicht vertreten fühlen und keinen ausreichenden Mehrwert sehen.“ Das sagte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL heute in der Landtagsdebatte zur…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat dem Tübinger Medizinjournalist Volker Rekittke für seine Wahrhaftigkeit gedankt: „Dass ich inzwischen Journalisten dafür loben muss, dass sie verantwortungsvoll ihren Job machen, spricht…