MdL, für Land und Bürger
Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat der Deutschen Umwelthilfe DUH totalitäre Bevormundung vorgeworfen: „Erneut maßt sich der Stuttgarter Verein an, als Ersatz für Exekutive und Legislative zu fungieren und…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5640 vom 23.10.2023 Kleine Anfrage der Abg. Alfred Bamberger, Dr. Rainer Balzer, Bernhard Eisenhut, Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL unterstützt die Anliegen der Apothekerproteste: „Der Anlass ist traurig: Die Apotheken bieten ein weiteres Beispiel für das Politikversagen der Altparteien. Den Apothekern muss das…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5629 vom 20.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Nachfragen zur Kleinen Anfrage Drucksache…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5491 vom 27.09.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Förderungen nach dem Weiterbildungsförderungsgesetz Drucksache…
„Wenn Sie Vertrauen in die Angler, in die Fachverbände und die Fischereiprüfung in Baden-Württemberg haben, können wir die Sachkenntnis von Begleitpersonen minderjähriger Angler voraussetzen.“ Mit diesen Worten warb der fischereipolitische…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL kommentiert den Notfallplan für den ärztlichen Bereitschaftsdienst wie folgt: „Die Politik hätte den Konflikt längst per Gesetz regeln können. Stattdessen hat man es auf…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL protestiert vehement gegen die die geplante Veranstaltung mit Candy Licious im sog. Demokratischen Zentrum Ludwigsburg, kurz DemoZ, am kommenden Sonntag. “Die Stadt bewirbt auf…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Ankündigung von Ausnahmegenehmigungen für bedrohte Frühgeborenen-Stationen durch Gesundheitsminister Lucha (Grüne) als unzureichend kritisiert: „Es ist schon besonders krank, dass nun auch Frühgeborene…
Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD Willkommensgesetz für Personen mit im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen in den Pflege- und Gesundheitsberufen