MdL, für Land und Bürger
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die aufkommende Lachgasdebatte als lächerlich kritisiert: „Durch die Cannabislegalisierung hat die Bundesregierung Jugendlichen signalisiert, dass sie kein Problem im Drogenkonsum sieht – selbst…
„Mit der Streichung des Widerspruchsverfahrens nehmen sie dem Bürger eine niederschwellige Rechtsschutzebene.“ Mit diesem Vorwurf begann der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL heute im Landtag seinen Debattenbeitrag zur Änderung der…
„Wenn die CDU fordert, die Gesundheitsversorgung zu sichern, müssen wir Ihnen sagen: Sie hatten mehr als genug Zeit dafür.“ Das sagte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL heute in der…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/6375 vom 18.03.2024 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Sicherheitspersonal und Drogen im „Faulen…