MdL, für Land und Bürger
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5669 vom 02.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Wirken der Landesregierung im Fall…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat in seinem Debattenbeitrag zum SPD-Willkommensantrag für Pflegekräfte klargestellt, dass Migration den Pflegekräftemangel nicht lösen wird: „Einwanderung hat den Fachkräftemangel in der Vergangenheit nicht…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Landesregierung in seinem Debattenbeitrag zum Arzneimittelmangel heute im Plenum zum Handeln aufgefordert: „Seit 10 Jahren tragen die Apotheker die steigenden Kosten für…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5539 vom 27.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Veranstaltungen für Kinder mit „Dragqueens“…
Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat der Deutschen Umwelthilfe DUH totalitäre Bevormundung vorgeworfen: „Erneut maßt sich der Stuttgarter Verein an, als Ersatz für Exekutive und Legislative zu fungieren und…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5640 vom 23.10.2023 Kleine Anfrage der Abg. Alfred Bamberger, Dr. Rainer Balzer, Bernhard Eisenhut, Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für…
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL unterstützt die Anliegen der Apothekerproteste: „Der Anlass ist traurig: Die Apotheken bieten ein weiteres Beispiel für das Politikversagen der Altparteien. Den Apothekern muss das…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5629 vom 20.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Nachfragen zur Kleinen Anfrage Drucksache…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/5491 vom 27.09.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Förderungen nach dem Weiterbildungsförderungsgesetz Drucksache…
„Wenn Sie Vertrauen in die Angler, in die Fachverbände und die Fischereiprüfung in Baden-Württemberg haben, können wir die Sachkenntnis von Begleitpersonen minderjähriger Angler voraussetzen.“ Mit diesen Worten warb der fischereipolitische…