MdL, für Land und Bürger
Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat das Leipziger Urteil zu Tübinger Verpackungssteuer als fatales Signal pro grüne Verbots- und Regelungswut kritisiert: „Leider zeigt sich einmal mehr, dass der Rechtsstaat…
„Wir lehnen Ihre Pflegekammer auch ab, weil wir durch sie keine Verbesserung der Situation der Pflegekräfte in Baden-Württemberg erkennen können.“ Mit diesen Worten begann der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4503 vom 29.03.2023 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Kormoran bejagen Drucksache_17-4503_D
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4426 vom 26.03.2023 Antrag der Abg. Bernhard Eisenhut und Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4501 vom 29.03.2023 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichern Raum und Verbraucherschutz Jagdzeit für Raubwildarten und Neozoen verlängern…