Monat: Februar 2023

Pressemitteilung – Stuttgart, den 23.02.2023 Die Ankündigung von Gesundheitsminister Lucha (Grüne), dass zum 1. März alle Corona-Schutzmaßnahmen enden, kommentiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL: „Wie immer kommt Lucha zu…

Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/4060 vom 30.01.2023 Kleine Anfrage der Abg. Bernhard Eisenhut und Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Tötungsdelikt am…

Pressemitteilung – Stuttgart, den 22.02.2023 Vier Abgeordnete der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag erstatten heute heute Strafanzeige gegen die Geschäftsführung der Städtischen Wohnbaugesellschaft Lörrach. Grund ist der Verdacht der Nötigung zum…

56. Sitzung vom 01. Januar 2023 | TOP 8 | und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Welche Strategie verfolgt die grün-schwarze Landesregierung zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung?…

Pressemitteilung – Stuttgart, den 09.02.2023 Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat der Deutschen Umwelthilfe (DUH) einen Angriff auf die Gastronomie zur Unzeit vorgeworfen: „Zuerst BMW, nun die Gastronomie. Die…

Pressemitteilung – Stuttgart, den 08.02.2023 Zur Förderung der Long-Covid-Forschung durch die Landesregierung erklärt der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL: „Long-Covid ist das eine. Wir brauchen aber dringend auch eine Erforschung…

Pressemitteilung – Stuttgart, den 08.02.2023 Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat der Landesregierung in der Corona-Politik Versagen vorgeworfen: „Dass nun regelmäßig Masken und Schutzkittel in Millionenwert verbrannt werden müssen,…

Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode. Drucksache 17/3757 vom 16.12.2022 Kleine Anfrage der Abg. Bernhard Eisenhut und Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Sicherheit an Flughäfen und Flugplätzen…

Pressemitteilung – Stuttgart, den 01.02.2023 „Wir von der AfD stellen uns ein Deutschland vor, in dem die Menschen nicht aus Mülltonnen essen oder sich nachts um einen abgelaufenen Joghurt streiten…