MdL, für Land und Bürger
Zuckersteuer? Nächster Griff in eure Taschen! Erst CO₂-Abgaben, dann höhere Preise – und jetzt soll auch noch eine Zuckersteuer kommen? Bernhard Eisenhut MdL stellt klar: „Eigenverantwortung und Information sind der…
Die AfD hatte recht – jetzt zieht selbst die CDU nach Wenn Bauernpräsident Rukwied plötzlich die Abschaffung der CO₂-Steuer fordert, zeigt das vor allem eines: Die AfD lag von Anfang…
Aus der Fraktion: Erst schwache Zahlen bei Porsche, jetzt steigende Insolvenzen im Land. Immer deutlicher zeigt sich: Die Politik der letzten Jahre hinterlässt eine gefährliche Spur in unserer Wirtschaft. AfD-Mittelstandspolitikerin…
AfD mit starken 18,8 % und 35 Sitzen – klare drittstärkste Kraft im neuen Landtag! Während Grüne (30,2 %) und CDU (29,7 %) schon ihre Altparteien-Koalition schmieden, stehen wir als…
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Wirken der Landesregierung im Fall A. R. Drucksache 17_10284_D
Abschiebe-Fiasko in Baden-Württemberg Nicht einmal 4 von 10 geplanten Abschiebungen werden tatsächlich durchgeführt. Das zeigt die Antwort der Landesregierung auf eine AfD-Anfrage.Wenn die Mehrheit der Abschiebungen scheitert, ist das ein…
140. Sitzung vom 4. Februar 2026 Top 11 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes und Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses…
Die AfD-Fraktion BW rechnet ab – gegen Ideologie, Abzocke & Täuschung Acht Abgeordnete. Acht klare Botschaften: Gögel: Jobs zuerst – Energie bezahlbar Baron: Özdemir-Show entlarvt – Grün bleibt Grün Wolle:…
TOP 11 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes 140. Sitzung vom 4. Februar 2026 (Link) TOP 11 Zweite Beratung —…
Mit einem kurzfristigen Antrag zu einem AfD-Verbot versucht die SPD, die letzten Plenartage für billigen Wahlkampf zu missbrauchen. AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL stellt klar: Wer Parteien verbieten will, statt mit…